§ 1 Einleitung, Vertragsstruktur und Rangfolge
(1) Die talent360 GmbH („talent360“, „wir“) stellt Ihnen eine modulare, cloudbasierte Plattform zur Verfügung, mit der Sie Recruiting-, Sales- und Kunden-Prozesse digital abbilden, Kampagnen steuern und Ergebnisse transparent auswerten können. Die Plattform besteht aus allgemeinen Basisfunktionen sowie ergänzenden Modulen – insbesondere talent.Flow und talent.Reach – und kann durch zusätzliche Services (z. B. KI-Services, Add-ons, Servicepläne oder projektbezogene Leistungen) erweitert werden.
(2) Die Zusammenarbeit mit talent360 ist modular ausgestaltet. Sie wählen den für Ihre Ziele passenden Leistungsumfang. Eine kombinierte Nutzung von Prozess-/Bewerbermanagement (z. B. talent.Flow) und Kampagnen-/Media-Steuerung (z. B. talent.Reach) kann – je nach Einsatzszenario – eine erweiterte Wirkung entfalten. Die Module können einzeln oder kombiniert genutzt werden.
(3) Der Vertragsschluss und die Ausgestaltung des konkreten Leistungsumfangs beruhen auf einer mehrstufigen Vertragsstruktur. Diese besteht aus:
a) diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“),
b) ergänzenden Produktbedingungen für einzelne Module oder Services (z. B. Produktbedingungen talent.Flow, talent.Reach oder API-Module),
c) den Service- und Zusatzleistungsbedingungen („Servicevereinbarung“), sowie
d) einer oder mehreren Auftragsbestätigungen („AB“), in denen insbesondere Leistungsumfang, Laufzeit, Vergütung, Nutzeranzahl, Servicepakete sowie weitere kaufmännische Parameter verbindlich festgelegt werden.
Sämtliche vorgenannten Vertragsdokumente sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung über die Website von talent360 unter
https://www.talent360.io/nutzungsbedingungen
abrufbar und werden mit Abschluss eines Nutzungsvertrags Bestandteil des Vertragsverhältnisses.
Die Service- und Zusatzleistungsbedingungen gelten ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen und den jeweiligen Produktbedingungen.
(4) Sofern mehrere der genannten Dokumente parallel Anwendung finden, hat die jeweils speziellere und konkret vereinbarte Regelung Vorrang. Im Falle von Widersprüchen gilt folgende Rangfolge:
a) Auftragsbestätigung („AB“),
b) individuelle Produktbedingungen für das jeweils gebuchte Modul oder den jeweiligen Service (z. B. talent.Flow, talent.Reach, API-Module),
c) Service- und Zusatzleistungsbedingungen („Servicevereinbarung“),
d) diese allgemeinen Nutzungsbedingungen.
(5) Ein Anspruch auf die Erbringung bestimmter Leistungen besteht nur, sofern diese ausdrücklich in einer Auftragsbestätigung und/oder den anwendbaren Produktbedingungen geregelt sind. Beschreibungen auf der Website, in Präsentationen, im Help-Center oder in sonstigen Unterlagen begründen keinen eigenständigen Leistungsanspruch, sofern sie nicht ausdrücklich Vertragsbestandteil geworden sind.
§ 2 Geltungsbereich und Unternehmereigenschaft
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Nutzungsverträge, die zwischen Ihnen und talent360 über die Nutzung der talent360-Plattform und der talent360-Dienstleistungen geschlossen werden („Nutzungsvertrag“).
(2) Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht zur Nutzung berechtigt.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
§ 3 Begriffe und Definitionen
(1) Plattform bezeichnet die von talent360 bereitgestellte webbasierte Anwendung einschließlich zugehöriger Funktionen, Benutzeroberflächen, Schnittstellen und Systemkomponenten.
(2) Module sind ergänzende Funktionsbereiche der Plattform (z. B. talent.Flow, talent.Reach), deren konkreter Leistungsumfang sich aus den jeweiligen Produktbedingungen und der AB ergibt.
(3) Services sind zusätzliche Leistungen, die über die reine Bereitstellung der Plattform hinausgehen (z. B. Onboarding, Servicepläne, Beratung, operative Unterstützung, KI-Services), soweit diese in einer AB vereinbart sind.
(4) Auftragsbestätigung (AB) ist das Dokument, in dem die konkret gebuchten Leistungen und Konditionen (Laufzeit, Vergütung, Umfang, Nutzeranzahl, Pakete) verbindlich festgelegt werden. Es können mehrere ABs parallel bestehen.
(5) Nutzerkonto ist ein persönliches Konto innerhalb der Plattform. Unternehmenskonto ist das übergeordnete Konto Ihres Unternehmens, dem Nutzerkonten zugeordnet werden.
(6) Textform bezeichnet eine Erklärung z. B. per E-Mail.
§ 4 Registrierung, Nutzerkonten und Zugangsdaten
(1) Um die Plattform nutzen zu können, richten Sie ein Unternehmenskonto ein und legen mindestens ein Nutzerkonto an. Sie stellen sicher, dass die von Ihnen angegebenen Informationen zutreffend, vollständig und aktuell sind.
(2) Sie behandeln Zugangsdaten vertraulich und stellen sicher, dass Passwörter nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden. Sie sind dafür verantwortlich, dass innerhalb Ihrer Organisation nur berechtigte Personen Zugriff erhalten.
(3) Sie informieren uns unverzüglich, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten kompromittiert wurden oder unbefugt genutzt werden.
(4) Wir dürfen davon ausgehen, dass Handlungen, die über Ihr Nutzerkonto ausgeführt werden, von Ihnen autorisiert sind, soweit keine offensichtlichen Anhaltspunkte für Missbrauch vorliegen.
§ 5 Vertragsschluss und Bereitstellung der Leistungen
(1) Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem Sie eine AB bestätigen oder eine Buchung innerhalb der Plattform vornehmen (je nach Produktprozess). Die AB legt fest, welche Module/Services Sie beziehen und zu welchen Konditionen.
(2) Ein Anspruch auf Zugang zur Plattform oder auf Freischaltung gebuchter Module besteht erst nach wirksamem Vertragsschluss und – soweit vertraglich vorgesehen – nach Eintritt der jeweiligen Zahlungsfälligkeit.
(3) Die Laufzeit des jeweiligen Nutzungsvertrags sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich ausschließlich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung (AB) und den anwendbaren ergänzenden Produktbedingungen.
(4) Wir sind berechtigt, Registrierungen oder Vertragsabschlüsse abzulehnen, sofern hierfür sachliche Gründe bestehen (z. B. begründete Missbrauchs- oder Sicherheitsrisiken).
§ 6 Leistungsbeschreibung (Allgemeiner Rahmen)
(1) Wir stellen Ihnen die Plattform als cloudbasierte Software zur Verfügung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der AB sowie den ergänzenden Produktbedingungen der gebuchten Module.
(2) Die Plattform unterstützt Sie dabei, Recruiting- und Kampagnenprozesse effizienter zu steuern. Soweit Sie Module nutzen, die Drittplattformen (z. B. Publisher) anbinden, gelten ergänzend die jeweiligen Produktbedingungen.
(3) Wir entwickeln die Plattform kontinuierlich weiter. Dabei können wir Funktionen anpassen, erweitern oder technisch verändern, sofern hierdurch der wesentliche Leistungscharakter und die grundsätzliche Nutzbarkeit der gebuchten Leistungen erhalten bleiben.
(4) Sofern Sie zusätzliche Services (z. B. Onboarding, Servicepläne, operative Unterstützung oder KI-Services) buchen, werden Umfang und Konditionen ausschließlich in der jeweiligen AB geregelt. Ein Anspruch auf bestimmte Ergebnisse (z. B. Bewerberanzahl, Performance, Reichweite) besteht nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 7 Supportzeiten und Kommunikation
(1) Sie erreichen unseren Support in den regulären Supportzeiten Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Standort Berlin.
(2) Der Support erfolgt je nach Produkt und Vereinbarung per E-Mail, Chat und – soweit vorgesehen – in Terminen (z. B. Recap-Calls). Der konkrete Supportumfang kann modul- oder serviceabhängig sein und ergibt sich aus der AB sowie den Produktbedingungen.
(3) Sie stellen sicher, dass uns für die Bearbeitung von Anfragen ein fachlich geeigneter Ansprechpartner zur Verfügung steht, der Entscheidungen treffen oder kurzfristig herbeiführen kann.
§ 8 Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen
(1) Wir gewährleisten eine durchschnittliche Verfügbarkeit unserer produktiven Plattform-Server von 99 % im Jahresmittel.
(2) Von der Verfügbarkeitszusage ausgenommen sind insbesondere:
a) geplante Wartungsarbeiten,
b) technische Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (z. B. Ausfälle externer Infrastruktur, höhere Gewalt),
c) notwendige Maßnahmen zur Abwehr von Sicherheitsrisiken oder zur Stabilisierung des Systems.
(3) Wir führen Wartungsarbeiten nach Möglichkeit außerhalb der Supportzeiten durch. Sollte eine Wartungsmaßnahme voraussichtlich zu relevanten Einschränkungen führen, informieren wir Sie – soweit praktisch möglich – im Voraus.
(4) Sie informieren uns, sobald Sie Störungen bemerken. Wir bemühen uns um zeitnahe Bearbeitung innerhalb der Supportzeiten, wobei die Priorisierung nach Schweregrad erfolgen kann.
§ 9 Vergütung und Zahlungsmodalitäten
(1) Die Vergütung für die von Ihnen gebuchten Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung („AB“) sowie aus etwaigen innerhalb der Plattform vorgenommenen Buchungen. Sofern in der AB nichts Abweichendes geregelt ist, ist die Vergütung mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig. Dies gilt insbesondere für Jahresvorauszahlungen, monatliche Lizenzentgelte sowie einmalige Entgelte wie beispielsweise Onboarding-Gebühren oder Zusatzleistungen.
(2) Die Abwicklung der Zahlungen erfolgt ausschließlich per SEPA-Lastschrift. Voraussetzung für den Vertragsabschluss und die fortlaufende Nutzung der Leistungen ist ein gültiges SEPA-Lastschriftmandat. Sie stellen sicher, dass das angegebene Konto ausreichend gedeckt ist und Lastschrifteinzüge ordnungsgemäß durchgeführt werden können.
(3) Kann ein Lastschrifteinzug aus Gründen, die in Ihrer Sphäre liegen, nicht erfolgreich durchgeführt werden – etwa aufgrund fehlender Deckung, Widerrufs des Mandats ohne berechtigten Anlass oder technischer Einschränkungen –, gilt die Zahlung als nicht erfolgt. In diesem Fall sind wir berechtigt, je fehlgeschlagenem Einzug eine Servicepauschale in Höhe von 10,00 EUR zu berechnen. Etwaige bankseitige Rücklastschriftgebühren bleiben hiervon unberührt.
(4) Anzeigen innerhalb der Plattform, insbesondere zu Lizenzständen, Verbrauchswerten oder Budgetanzeigen, dienen Ihrer Orientierung. Maßgeblich für die Abrechnung ist ausschließlich die jeweils erstellte Rechnung.
(5) Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur zulässig, soweit Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§ 10 Zahlungsverzug und vorübergehende Leistungseinschränkung
(1) Sollte eine fällige Zahlung nicht fristgerecht bei uns eingehen, informieren wir Sie hierüber in Textform. Erfolgt innerhalb von sieben Kalendertagen nach Zugang dieser Mitteilung kein vollständiger Zahlungsausgleich, sind wir berechtigt, die Erbringung unserer Leistungen vorübergehend ganz oder teilweise einzuschränken oder auszusetzen, ohne dass es einer weiteren Mahnung im rechtlichen Sinne bedarf.
Ein vollständiger Zahlungsausgleich liegt nur vor, wenn der geschuldete Betrag einschließlich etwaiger Nebenforderungen (z. B. Verzugszinsen, Rücklastschriftkosten oder vereinbarter Servicepauschalen) vollständig beglichen wurde.
(2) Eine solche Einschränkung kann – je nach Art der gebuchten Leistungen – insbesondere umfassen:
a) die teilweise oder vollständige Sperrung des Zugangs zur Plattform,
b) die Deaktivierung einzelner Funktionen, Module oder Nutzungseinheiten,
c) die Pausierung laufender Kampagnen oder sonstiger budgetabhängiger Leistungen.
(3) Bei wiederholtem Zahlungsverzug oder mehrfach fehlgeschlagenen Lastschrifteinzügen sind wir berechtigt, den Zugang zur Plattform sowie zu den gebuchten Leistungen auch ohne erneute Nachfrist vorübergehend zu sperren, sofern dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen ist.
(4) Eine vorübergehende Einschränkung oder Sperrung berührt unsere vertraglichen Vergütungsansprüche nicht. Sie bleiben verpflichtet, die vereinbarten Entgelte vollständig zu begleichen. Gesetzliche Verzugszinsen sowie weitergehende gesetzliche oder vertragliche Ansprüche bleiben unberührt.
(5) Sobald der vollständige Zahlungsausgleich gemäß Absatz (1) erfolgt ist und keine sonstigen Sperrgründe mehr bestehen, wird der Zugang zur Plattform im Regelfall unverzüglich wieder freigeschaltet. Ein Anspruch auf Wiederherstellung zwischenzeitlich beendeter Kampagnen, verlorener Datenübertragungen oder sonstiger externer Prozesse besteht nicht, sofern diese Einschränkungen auf dem Zahlungsverzug beruhten.
§ 11 Außerordentliche Kündigung bei Zahlungsverzug
(1) Kommen Sie einer fälligen Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung und Ablauf der gemäß § 10 gesetzten Nachfrist nicht vollständig nach, sind wir berechtigt, den jeweiligen Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.
(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
a) bei vereinbarter Jahreslizenz der geschuldete Jahreslizenzbetrag trotz Mahnung und Ablauf der gemäß § 10 gesetzten Nachfrist nicht vollständig ausgeglichen wurde und sich der Kunde mehr als 21 Kalendertage nach Fälligkeit in Verzug befindet, oder
b) bei monatlicher Abrechnung zwei aufeinanderfolgende monatliche Lizenzentgelte trotz Mahnung und Ablauf der gemäß § 10 gesetzten Nachfrist nicht vollständig ausgeglichen wurden.
(3) Die außerordentliche Kündigung erfolgt in Textform. Mit Zugang der Kündigung endet Ihr Recht zur Nutzung der Plattform sowie sämtlicher gebuchter Module und Services. Der Zugang zur Plattform wird in diesem Fall deaktiviert.
(4) Die Kündigung lässt bereits entstandene oder fällig gewordene Vergütungsansprüche unberührt. Dies gilt insbesondere für vereinbarte Vorauszahlungen, beispielsweise Jahresvergütungen, sofern wir die vertraglich geschuldete Leistung zur Verfügung gestellt haben oder hierzu bereit waren.
(5) Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Verzugszinsen oder Schadensersatz, bleiben unberührt.
§ 12 Pflichten zur Nutzung der Plattform
(1) Sie nutzen die Plattform ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Gesetze und dieser Nutzungsbedingungen. Sie stellen sicher, dass Inhalte, Daten und Einstellungen rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
(2) Untersagt sind insbesondere Handlungen, die darauf gerichtet sind:
a) nicht öffentliche Bereiche oder Systeme von talent360 unbefugt zu nutzen,
b) Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu testen,
c) die Plattform durch automatisierte Anfragen unangemessen zu belasten (z. B. Bots, Scraping),
d) Schadsoftware oder schädliche Inhalte einzubringen.
(3) Sie stellen sicher, dass Personen in Ihrer Organisation die Plattform nur entsprechend ihrer Berechtigungen nutzen und dass Zugriffsdaten nicht geteilt werden.
§ 13 Reverse Engineering und Schutz der Plattform
(1) Soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes erlaubt, ist es Ihnen untersagt, die Plattform oder Teile davon zu kopieren, zu verändern, zu dekompilieren, zu disassemblieren, rückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder abgeleitete Werke zu erstellen.
(2) Sie dürfen die Plattform nicht dazu nutzen, ein konkurrierendes Produkt zu entwickeln oder zu trainieren, sofern hierfür eine unzulässige Nutzung unserer Software, Dokumentation oder nicht-öffentlicher Systembestandteile erforderlich wäre.
§ 14 Rechte, Inhalte und Referenznennung
(1) Sie behalten sämtliche Rechte an Ihren Inhalten und Daten. Sie räumen uns die erforderlichen Rechte ein, Ihre Daten zu verarbeiten, zu hosten und zu übertragen, soweit dies zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich ist.
(2) Wir behalten sämtliche Rechte an der Plattform, den Modulen, der zugrunde liegenden Software sowie an Weiterentwicklungen, Dokumentationen und Ergebnissen, die wir im Rahmen der Leistungserbringung erstellen.
(3) Referenznennung: Sofern Sie dem nicht in Textform widersprechen, sind wir berechtigt, Ihr Unternehmen als Referenz (Name und Logo) in üblichen Marketing- und Vertriebsunterlagen von talent360 zu nennen (z. B. Website, Pitch-Decks). Ein Widerspruch ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft möglich.
§ 15 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Als vertraulich gelten insbesondere Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus der Natur der Sache ergibt (z. B. Preisgestaltung, Produktdetails, technische Spezifikationen, nicht öffentliche Roadmaps).
(2) Vertrauliche Informationen dürfen nur zur Durchführung des Vertrags verwendet und nur an solche Personen weitergegeben werden, die diese Informationen zur Vertragserfüllung benötigen.
(3) Ausgenommen sind Informationen, die:
a) bereits öffentlich bekannt sind,
b) ohne Vertragsverletzung öffentlich bekannt werden,
c) rechtmäßig von Dritten ohne Geheimhaltungspflicht erlangt wurden,
d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offen gelegt werden müssen (mit vorheriger Information, soweit zulässig).
§ 16 Datenschutz, Auftragsverarbeitung und Datenlöschung
(1) Soweit wir personenbezogene Daten in Ihrem Auftrag verarbeiten, erfolgt dies auf Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach Art. 28 DSGVO.
(2) Sie stellen sicher, dass Sie die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die Verarbeitung Ihrer Daten erfüllen (insbesondere gegenüber Bewerbern, Mitarbeitern und sonstigen Betroffenen).
(3) Mit Vertragsende endet die Berechtigung zur Datenverarbeitung. Der Account wird mit Beendigung des Vertragsverhältnisses deaktiviert.
(4) Datenlöschung: Mit Ablauf des Vertragsverhältnisses werden die im Rahmen der Plattform verarbeiteten personenbezogenen Daten gelöscht, soweit keine zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Wiederherstellung nach Löschung ist nicht möglich.
(5) Wir empfehlen Ihnen, regelmäßig eigene Datensicherungen außerhalb der Plattform vorzunehmen, insbesondere bei geschäftskritischen Informationen. Unabhängig von unseren technischen Sicherungsmaßnahmen liegt die Verantwortung für eine zusätzliche externe Datensicherung in Ihrem Verantwortungsbereich.
§ 17 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) In den Fällen des Absatzes (2) ist unsere Haftung zudem der Höhe nach begrenzt auf die von Ihnen in den vorangegangenen zwölf Monaten vor Eintritt des Schadensereignisses tatsächlich gezahlte Nettovergütung.
(4) Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
(6) Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist – vorbehaltlich Absatz (1) – ausgeschlossen, soweit diese nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Reputationsschäden, Datenverluste, Produktionsausfälle oder sonstige Vermögensschäden, die nicht unmittelbar aus einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren.
§ 18 Höhere Gewalt (Force Majeure)
(1) Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die auf Ereignissen beruhen, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).
(2) Dazu zählen insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, Krieg, Cyberangriffe, Ausfälle externer Infrastruktur (z. B. Rechenzentren, Netzprovider) oder Störungen bei Drittanbietern, auf die die betroffene Partei keinen Einfluss hat.
(3) Die Parteien informieren sich unverzüglich über das Eintreten und den Wegfall eines Ereignisses höherer Gewalt und stimmen das weitere Vorgehen angemessen ab.
§ 19 Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Wir dürfen diese Nutzungsbedingungen anpassen, soweit hierfür sachliche Gründe bestehen (z. B. Rechtsänderungen, Sicherheitsanforderungen, technische Weiterentwicklungen, organisatorische Anpassungen) und die Änderungen für Sie zumutbar sind.
(2) Wir informieren Sie mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform.
(3) Widersprechen Sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen. Wir weisen in der Änderungsmitteilung gesondert auf Frist und Rechtsfolgen hin.
§ 20 Abtretung und Unternehmensnachfolge
(1) Eine Abtretung oder Übertragung von Rechten oder Pflichten aus dem Vertragsverhältnis durch Sie auf Dritte bedarf unserer vorherigen Zustimmung in Textform. Dies gilt nicht für die Abtretung von Zahlungsansprüchen.
(2) Im Falle eines Unternehmenskaufs, einer Verschmelzung, Umstrukturierung oder eines sonstigen Kontrollwechsels auf Ihrer Seite gehen die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis auf den jeweiligen Rechtsnachfolger über. Die vertraglich vereinbarten Laufzeiten, Verlängerungsregelungen und sonstigen Bedingungen bleiben hiervon unberührt.
(3) Wir sind berechtigt, das Vertragsverhältnis im Rahmen einer gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung, einer Unternehmensnachfolge oder eines Verkaufs unseres Geschäftsbetriebs ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen, sofern hierdurch Ihre berechtigten Interessen nicht unangemessen beeinträchtigt werden.
§ 21 Exportkontrolle und Sanktionsbestimmungen
(1) Sie versichern, dass weder Sie noch mit Ihnen verbundene Unternehmen oder von Ihnen berechtigte Nutzer internationalen Sanktions- oder Embargobestimmungen unterliegen, die einer Nutzung der Plattform entgegenstehen.
(2) Sie verpflichten sich, die Plattform nicht in Staaten oder an Personen zu nutzen oder zugänglich zu machen, die geltenden nationalen oder internationalen Exportkontroll- oder Sanktionsvorschriften unterliegen.
(3) Sofern gesetzliche Vorgaben oder behördliche Anordnungen dies erfordern, sind wir berechtigt, den Zugang zur Plattform einzuschränken oder auszusetz
(4) Ein Anspruch auf Schadensersatz aufgrund einer gesetzlich gebotenen Einschränkung nach Absatz (3) besteht nicht.
§ 22 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen von Vertrag, AB, Produktbedingungen oder dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform, soweit nicht zwingendes Recht eine strengere Form verlangt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist – soweit rechtlich zulässig – Berlin.
Stand 16.02.2026
